Was kann patentiert werden und wie wird eine Patentanmeldung verfasst?

Ein Patent ist ein geistiges Eigentumsrecht, das eine technische Innovation, d.h. eine technische Lösung für ein technisches Problem, schützt. Das Patent enthält eine detaillierte Beschreibung der Erfindung und eine Reihe von Ansprüchen, die die Rechte des Inhabers abgrenzen. Die Ansprüche sollten verschiedene Umgehungsmöglichkeiten, die Ihre Konkurrenten realisieren könnten, abdecken. Es geht also darum, die Entwicklungen und Anpassungen vorauszusehen, die Sie während der Gültigkeitsdauer des Patents (20 Jahre) an Ihrer Erfindung vornehmen werden. Daher ist es wichtig, einen Experten mit der Ausarbeitung einer Patentanmeldung zu beauftragen.

Geistiges oder gewerbliches Eigentum?

Geistiges Eigentum umfasst eine Reihe von Rechten im Zusammenhang mit immateriellen Schöpfungen. Das gewerbliche Eigentum stellt neben dem Urheberrecht eine der beiden Rechtsbereiche des geistigen Eigentums dar.

Rechte des gewerblichen Eigentums, auch genannt gewerbliche Schutzrechte, gewähren ein Ausschließungsmonopol für technische Innovationen (Patente, Gebrauchsmuster, Sortenschutz, usw.), Formschöpfungen (Designs) und Unterscheidungszeichen (Marken, Handelsnamen, geographische Herkunftsbezeichnungen, usw.).

Ein Kernstück des Unternehmensvermögens Ein entscheidender Geschäftsfaktor? Ein entscheidendes Identifikationsmerkmal? 

Eine Marke schützt ein Zeichen, das eine Firma, ein Produkt oder eine Dienstleistung (Name, Logo, dreidimensionale Form, Farbkombination, Hologramm, musikalische Signatur...sogar einen Geruch!) in einem geographischen Gebiet identifiziert. Sie muss die Voraussetzungen der Unterscheidbarkeit (Geeignetheit, die Waren und Dienstleistungen zu identifizieren ohne diese zu beschreiben), der Rechtmäßigkeit und der Verfügbarkeit (Fehlen von älteren Rechten Dritter in dem betreffenden geographischen Gebiet) erfüllen. Eine Marke kann auf unbestimmte Zeit verlängert werden.